AGBs
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen
sollen einen reibungslosen
und sicheren Ablauf unserer Dienste gewährleisten.
Zu Ihrer und unserer Sicherheit.
Willkommen
bei Online-Flirts.com! Dies sind die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen von Online-Flirts.com (im folgenden AGB). Unsere AGB
regeln das Vertragsverhältnis zwischen Online-Flirts.com und den natürlichen
und juristischen Personen, die unsere Dienste nutzen (im folgenden Nutzer).
Diese AGB treten für alle bereits für die Nutzung von Online-Flirts.com
registrierten Nutzer mit Wirkung zum 01.05.2008 in Kraft. Durch die Zustimmung
des Nutzers zu unseren AGB bei der Registrierung akzeptiert der Nutzer die nachfolgenden
AGB.
1. Gegenstand
der Bedingungen
Online-Flirts.com
bietet einen Service an, der es Nutzern des Dienstes erlaubt nach anderen Nutzern
des Dienstes anhand definierbarer Kriterien zu suchen. Online-Flirts.com bietet
diese Dienstleistungen kostenpflichtig an, solange keine andere Aussage auf
der Homepage von Online-flirts.com getroffen wird (Die Dienste für Standardmitglieder
sind kostenlos). Auf Wunsch können Nutzer über Online-Flirts.com auf
vielfältige Weise in Kontakt treten.
Die Nutzung
der Dienste von Online-Flirts.com ist ausschließlich zu privaten Zwecken
erlaubt. Eine Nutzung für gewerbliche Zwecke ist ausdrücklich untersagt.
Dazu zählen auch Verweise auf kostenpflichtige Dienste. Zuwiderhandlungen
werden mit einer Vertragsstrafe von 5.000,- EUR geahndet. Mit der Registrierung
verpflichtet sich jeder Nutzer, die Dienste von Online-Flirts.com ausschließlich
für private Zwecke zu nutzen.
Die nachfolgenden
Bedingungen regeln die Inanspruchnahme der Dienste von Online-Flirts.com durch
die Nutzer.
2. Beschreibung der Dienste
Online-Flirts.com
bietet den Nutzern die Möglichkeit, andere Nutzer von Online-Flirts.com
kennen zu lernen. Zu diesem Zweck stellt Online-Flirts.com verschiedene Funktionen
bereit, die einerseits dem Auffinden passender Nutzer dienen, andererseits eine
Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern ermöglichen (Premiummitgliedschaft).
Für alle Premiummitglieder ist die Kontaktaufnahme kostenpflichtig, solange
keine andere Aussage auf der Homepage von Online-flirts.com getroffen wird (siehe
dazu Punkt 5).
3. Zugang
Die Nutzung
von Online-Flirts.com ist ausschließlich für Personen, die das 18.
Lebensjahr abgeschlossen haben erlaubt. Minderjährige Personen dürfen
Online-Flirts.com nicht nutzen oder sich registrieren. Die Nutzung von Online-Flirts.com
setzt eine einmalige Registrierung voraus. Dabei muss der Nutzer eine gültige
Email-Adresse angeben. Mit einer Registrierung erkennt der Nutzer die AGB von
Online-Flirts.com vollständig an. Mit einer Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis
zwischen Online-Flirts.com und dem registrierten Nutzer. Diese AGB regeln dieses
Vertragsverhältnis.
Online-Flirts.com
hat das Recht, den Zugang des Nutzers zu jederzeit zu sperren oder zu kündigen.
Ein Grund zur Sperrung oder Kündigung seitens Online-Flirts.com ist insbesondere
dann gegeben, wenn der Nutzer Online-Flirts.com rechtswidrig benutzt oder gegen
die unter Ziffer 6 aufgeführten Regeln und Pflichten verstößt.
4. Datenschutz
Online-Flirts.com
legt größtmöglichen Wert auf die Sicherstellung des Schutzes
sämtlicher Daten aller Nutzer. Online-Flirts.com verpflichtet sich, sämtliche
gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten (BDSG, Bundesdatenschutzgesetz
und TDDSG, Teledienstedatenschutzgesetz). Sollten besonders datenschutzrelevante
Daten abgefragt und übermittelt werden, wird der Nutzer gesondert darüber
informiert und eine Bestätigung des Nutzers eingeholt.
Bei einer
Registrierung eines Nutzers werden keine unmittelbar personenbezogenen Daten
abgefragt, übermittelt oder gespeichert. Der Nutzer muss eine gültige
Email-Adresse angeben, die jedoch nicht veröffentlicht oder Dritten zugänglich
gemacht wird. Diese Email-Adresse dient ausschließlich zur Verifikation
und Kommunikation zwischen Online-Flirts.com und dem Nutzer. Auf Wunsch des Nutzers
kann die Email-Adresse u. U. im Rahmen der Dienste von Online-Flirts.com für
registrierte Nutzer veröffentlicht werden.
Der Nutzer
erklärt ausdrücklich seine Einwilligung zum Empfang von Informationen
per Email durch Online-Flirts.com, die unmittelbar im Zusammenhang mit den angebotenen
Diensten von Online-Flirts.com stehen. Der Nutzer willigt ein, dass sämtliche
Daten des Profils, mit Ausnahme der Email-Adresse und der Zugangsdaten, im Rahmen
der von Online-Flirts.com angebotenen Dienste veröffentlicht werden.
Online-Flirts.com
verpflichtet sich, keine Daten der Nutzer an Dritte weiterzugeben, sofern kein
gesetzlich vorgegebener Grund dazu besteht.
Online-Flirts.com
weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für
Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der
Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann.
5. Kosten
Für
Standartmitglieder ist die Nutzung sämtlicher Dienste von Online-Flirts.com
mit Einschränkung kostenlos.
Für
Premiummitglieder ist die Nutzung der Dienste von Online-Flirts.com grundsätzlich
kostenpflichtig, solange keine andere Aussage auf der Homepage von Online-flirts.com
getroffen wird. Zur Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern ist der Erwerb einer
Premium-Mitgliedschaft Voraussetzung. Ein Premium-Mitglied kann für einen
bestimmten Zeitraum mit anderen Nutzern Kontakt aufnehmen.
Die Bestellung
einer Premium-Mitgliedschaft kann nur vom Nutzer selbst aktiv vorgenommen werden oder wird im Rahmen von Sonderaktionen dem Nutzer kostenfrei gewährt.
Eine automatische
Verlängerung einer Bestellung im Sinne eines Abonnements erfolgt nicht.
Ein Anspruch auf Rückerstattung erhobener Gebühren besteht nicht.
Unwesentliche
Beeinträchtigungen der Dienste von Online-Flirts.com berechtigen nicht zu
einer Beanstandung. Eine unwesentliche Beeinträchtigung liegt vor, wenn
der Zeitraum, in dem der Nutzer diesen kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch
nehmen kann, 7 zusammenhängende Tage nicht überschreitet.
6. Regeln und Pflichten des Nutzers
Der Nutzer
verpflichtet sich, sämtliche Daten von Nutzern, die im Zusammenhang mit
der Nutzung von Online-Flirts.com anfallen, vertraulich zu behandeln und diese
nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen.
Der Nutzer
verpflichtet sich, die von Online-Flirts.com angebotenen Dienste nicht missbräuchlich
zu nutzen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere dann vor, wenn
a) der
Nutzer anstößiges, pornographisches, diskriminierendes, propagandistisches
oder rechtswidriges Material verbreitet;
b) der
Nutzer andere Nutzer belästigt, bedroht oder die Rechte anderer Nutzer
oder Dritter verletzt;
c) der
Nutzer das Urheberrecht umgeht;
d) der
Nutzer in seinem Profil Angaben zur Kontaktaufnahme macht (insbesondere: Telefon-,
Fax- oder Handynummern, Email-Adressen, Internetadressen (URLs), Treffpunkte,
Postanschriften und Instant-Messaging-Kennungen).
e) der
Nutzer die Dienste von Online-Flirts.com in einer Art und Weise benutzt, die
die Verfügbarkeit der Dienste für andere Nutzer oder für Online-Flirts.com
nachteilig beeinflusst;
Online-Flirts.com
ist berechtigt, die entsprechenden Anteile aus dem Profil des Nutzers zu löschen.
Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den Nutzer
berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen Online-Flirts.com
zu einer fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft und zur sofortigen Sperrung
des Zugangs. In Zweifelsfällen hat Online-Flirts.com das Letztentscheidungsrecht
über die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung.
7. Kündigung
Der Nutzer
ist jederzeit berechtigt ohne Angabe von Gründen fristlos zu kündigen.
Mit einer Kündigung wird der gespeicherte Datensatz des Nutzers gelöscht
und das Vertragsverhältnis zwischen Online-Flirts.com und dem Nutzer beendet.
Der Datensatz des Nutzers wird intern 7 Tage lang archiviert und nach Ablauf
dieser Frist vollständig gelöscht.
Der Nutzer
verzichtet mit der Kündigung auf die Nutzung der noch nicht in Anspruch
genommenen kostenpflichtigen Leistungen. Der Nutzer erhält keine Zurückerstattung
von geleisteten Zahlungen.
Online-Flirts.com
behält sich jederzeit das Recht vor, den Nutzer ohne Angaben von Gründen
zu kündigen. Insbesondere bei schwerem Verstoß des Nutzers gegen
die unter Ziffer 6 aufgeführten Pflichten, ist Online-Flirts.com berechtigt
den Nutzer sofort zu kündigen.
8. Betrieb
Der Nutzer
ist nicht berechtigt, spezielle Software oder sonstige Mechanismen in Verbindung
mit der Nutzung von Online-Flirts.com zu verwenden, die den Betrieb von Online-Flirts.com
stören könnten. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die
eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur
von Online-Flirts.com zur Folge haben könnten. Die bei Online-Flirts.com
abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung weder kopiert oder
verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden.
Online-Flirts.com ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen
vollständig oder teilweise einzustellen.
9. Rechte
Die Nutzung
sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie
Marken und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen AGB genannten
Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen,
Verfahren und Software ist unzulässig.
10. Haftung
Online-Flirts.com
kann die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen den Nutzern
ausgetauscht werden oder die die Nutzer in ihre Profile einstellen, nicht gewährleisten.
Eine Haftung ist in jedem Fall ausgeschlossen. Für eine unzulässige
oder gesetzwidrige Nutzung von Online-Flirts.com ist jede Haftung ausgeschlossen.
Online-Flirts.com übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie
Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle oder
Störungen der verfügbaren Technologie.
Online-Flirts.com
haftet nur für einfache Fahrlässigkeit, wenn ein Mitarbeiter oder
Erfüllungsgehilfe von Online-Flirts.com eine vertragswesentliche Pflicht
verletzt hat. Die Haftung ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Im Übrigen
ist die Haftung ausgeschlossen.
11. Freistellung
Der Nutzer
stellt Online-Flirts.com von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen,
Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler
Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere
Nutzer, des Ausfalls von Diensten, der Verletzung von Immaterialgüter-
oder sonstigen Rechtsverletzungen durch die Nutzer, frei. Ferner stellt der
Nutzer Online-Flirts.com von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten
frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese AGB ergeben.
12. Allgemeines
Für
diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und Online-Flirts.com
gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder unvollständig
sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen AGB unberührt.
Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung wird durch eine Bestimmung
ersetzt bzw. ergänzt, die dem wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten
kommt. Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit Online-Flirts.com entstehenden
Streitigkeiten ist der jeweilige Wohnsitz des Inhabers von Online-Flirts.com.
Datenschutzerklärung
Online-Flirts.com verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere
das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz
bei Telediensten (TDDSG) zu beachten. Die Anonymität des Nutzers ist bei
Online-Flirts.com gewährt. Der Nutzer legt bei Online-Flirts.com ein Profil
unter einem frei wählbaren Benutzernamen an, die Email-Adresse des Nutzers
bleibt für andere Nutzer standardmäßig geheim und kann auf ausdrücklichen
Wunsch des Nutzers im Rahmen des Angebots von Online-Flirts.com u.U. veröffentlicht
werden. Die Kontaktaufnahme findet über das interne Postfach statt. Online-Flirts.com
erfährt weder den Namen noch die Anschrift des Nutzers, die Identität
des Nutzers bleibt immer geschützt, sofern der Nutzer seine Identität
nicht freiwillig anderen Nutzern übermittelt. Online-Flirts.com gibt niemals
Daten an Dritte weiter, es sei denn, dass ein Gesetz oder eine Behörde
(z.B. im Kontext einer Strafverfolgung) dies vorschreibt.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
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Stand:
01.05.2008
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