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Usere allgemeinen Geschäftsbedingungen...

AGBs

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sollen einen reibungslosen
und sicheren Ablauf unserer Dienste gewährleisten.
Zu Ihrer und unserer Sicherheit.

Willkommen bei Online-Flirts.com! Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Online-Flirts.com (im folgenden AGB). Unsere AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen Online-Flirts.com und den natürlichen und juristischen Personen, die unsere Dienste nutzen (im folgenden Nutzer). Diese AGB treten für alle bereits für die Nutzung von Online-Flirts.com registrierten Nutzer mit Wirkung zum 01.05.2008 in Kraft. Durch die Zustimmung des Nutzers zu unseren AGB bei der Registrierung akzeptiert der Nutzer die nachfolgenden AGB.

1. Gegenstand der Bedingungen

Online-Flirts.com bietet einen Service an, der es Nutzern des Dienstes erlaubt nach anderen Nutzern des Dienstes anhand definierbarer Kriterien zu suchen. Online-Flirts.com bietet diese Dienstleistungen kostenpflichtig an, solange keine andere Aussage auf der Homepage von Online-flirts.com getroffen wird (Die Dienste für Standardmitglieder sind kostenlos). Auf Wunsch können Nutzer über Online-Flirts.com auf vielfältige Weise in Kontakt treten.

Die Nutzung der Dienste von Online-Flirts.com ist ausschließlich zu privaten Zwecken erlaubt. Eine Nutzung für gewerbliche Zwecke ist ausdrücklich untersagt. Dazu zählen auch Verweise auf kostenpflichtige Dienste. Zuwiderhandlungen werden mit einer Vertragsstrafe von 5.000,- EUR geahndet. Mit der Registrierung verpflichtet sich jeder Nutzer, die Dienste von Online-Flirts.com ausschließlich für private Zwecke zu nutzen.

Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme der Dienste von Online-Flirts.com durch die Nutzer.


2. Beschreibung der Dienste

Online-Flirts.com bietet den Nutzern die Möglichkeit, andere Nutzer von Online-Flirts.com kennen zu lernen. Zu diesem Zweck stellt Online-Flirts.com verschiedene Funktionen bereit, die einerseits dem Auffinden passender Nutzer dienen, andererseits eine Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern ermöglichen (Premiummitgliedschaft). Für alle Premiummitglieder ist die Kontaktaufnahme kostenpflichtig, solange keine andere Aussage auf der Homepage von Online-flirts.com getroffen wird (siehe dazu Punkt 5).


3. Zugang

Die Nutzung von Online-Flirts.com ist ausschließlich für Personen, die das 18. Lebensjahr abgeschlossen haben erlaubt. Minderjährige Personen dürfen Online-Flirts.com nicht nutzen oder sich registrieren. Die Nutzung von Online-Flirts.com setzt eine einmalige Registrierung voraus. Dabei muss der Nutzer eine gültige Email-Adresse angeben. Mit einer Registrierung erkennt der Nutzer die AGB von Online-Flirts.com vollständig an. Mit einer Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen Online-Flirts.com und dem registrierten Nutzer. Diese AGB regeln dieses Vertragsverhältnis.

Online-Flirts.com hat das Recht, den Zugang des Nutzers zu jederzeit zu sperren oder zu kündigen. Ein Grund zur Sperrung oder Kündigung seitens Online-Flirts.com ist insbesondere dann gegeben, wenn der Nutzer Online-Flirts.com rechtswidrig benutzt oder gegen die unter Ziffer 6 aufgeführten Regeln und Pflichten verstößt.


4. Datenschutz

Online-Flirts.com legt größtmöglichen Wert auf die Sicherstellung des Schutzes sämtlicher Daten aller Nutzer. Online-Flirts.com verpflichtet sich, sämtliche gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten (BDSG, Bundesdatenschutzgesetz und TDDSG, Teledienstedatenschutzgesetz). Sollten besonders datenschutzrelevante Daten abgefragt und übermittelt werden, wird der Nutzer gesondert darüber informiert und eine Bestätigung des Nutzers eingeholt.

Bei einer Registrierung eines Nutzers werden keine unmittelbar personenbezogenen Daten abgefragt, übermittelt oder gespeichert. Der Nutzer muss eine gültige Email-Adresse angeben, die jedoch nicht veröffentlicht oder Dritten zugänglich gemacht wird. Diese Email-Adresse dient ausschließlich zur Verifikation und Kommunikation zwischen Online-Flirts.com und dem Nutzer. Auf Wunsch des Nutzers kann die Email-Adresse u. U. im Rahmen der Dienste von Online-Flirts.com für registrierte Nutzer veröffentlicht werden.

Der Nutzer erklärt ausdrücklich seine Einwilligung zum Empfang von Informationen per Email durch Online-Flirts.com, die unmittelbar im Zusammenhang mit den angebotenen Diensten von Online-Flirts.com stehen. Der Nutzer willigt ein, dass sämtliche Daten des Profils, mit Ausnahme der Email-Adresse und der Zugangsdaten, im Rahmen der von Online-Flirts.com angebotenen Dienste veröffentlicht werden.

Online-Flirts.com verpflichtet sich, keine Daten der Nutzer an Dritte weiterzugeben, sofern kein gesetzlich vorgegebener Grund dazu besteht.

Online-Flirts.com weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann.


5. Kosten

Für Standartmitglieder ist die Nutzung sämtlicher Dienste von Online-Flirts.com mit Einschränkung kostenlos.

Für Premiummitglieder ist die Nutzung der Dienste von Online-Flirts.com grundsätzlich kostenpflichtig, solange keine andere Aussage auf der Homepage von Online-flirts.com getroffen wird. Zur Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern ist der Erwerb einer Premium-Mitgliedschaft Voraussetzung. Ein Premium-Mitglied kann für einen bestimmten Zeitraum mit anderen Nutzern Kontakt aufnehmen.

Die Bestellung einer Premium-Mitgliedschaft kann nur vom Nutzer selbst aktiv vorgenommen werden oder wird im Rahmen von Sonderaktionen dem Nutzer kostenfrei gewährt.

Eine automatische Verlängerung einer Bestellung im Sinne eines Abonnements erfolgt nicht. Ein Anspruch auf Rückerstattung erhobener Gebühren besteht nicht.

Unwesentliche Beeinträchtigungen der Dienste von Online-Flirts.com berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Eine unwesentliche Beeinträchtigung liegt vor, wenn der Zeitraum, in dem der Nutzer diesen kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, 7 zusammenhängende Tage nicht überschreitet.


6. Regeln und Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche Daten von Nutzern, die im Zusammenhang mit der Nutzung von Online-Flirts.com anfallen, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen.

Der Nutzer verpflichtet sich, die von Online-Flirts.com angebotenen Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere dann vor, wenn

a) der Nutzer anstößiges, pornographisches, diskriminierendes, propagandistisches oder rechtswidriges Material verbreitet;

b) der Nutzer andere Nutzer belästigt, bedroht oder die Rechte anderer Nutzer oder Dritter verletzt;

c) der Nutzer das Urheberrecht umgeht;

d) der Nutzer in seinem Profil Angaben zur Kontaktaufnahme macht (insbesondere: Telefon-, Fax- oder Handynummern, Email-Adressen, Internetadressen (URLs), Treffpunkte, Postanschriften und Instant-Messaging-Kennungen).

e) der Nutzer die Dienste von Online-Flirts.com in einer Art und Weise benutzt, die die Verfügbarkeit der Dienste für andere Nutzer oder für Online-Flirts.com nachteilig beeinflusst;

Online-Flirts.com ist berechtigt, die entsprechenden Anteile aus dem Profil des Nutzers zu löschen. Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den Nutzer berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen Online-Flirts.com zu einer fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft und zur sofortigen Sperrung des Zugangs. In Zweifelsfällen hat Online-Flirts.com das Letztentscheidungsrecht über die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung.


7. Kündigung

Der Nutzer ist jederzeit berechtigt ohne Angabe von Gründen fristlos zu kündigen. Mit einer Kündigung wird der gespeicherte Datensatz des Nutzers gelöscht und das Vertragsverhältnis zwischen Online-Flirts.com und dem Nutzer beendet. Der Datensatz des Nutzers wird intern 7 Tage lang archiviert und nach Ablauf dieser Frist vollständig gelöscht.

Der Nutzer verzichtet mit der Kündigung auf die Nutzung der noch nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Leistungen. Der Nutzer erhält keine Zurückerstattung von geleisteten Zahlungen.

Online-Flirts.com behält sich jederzeit das Recht vor, den Nutzer ohne Angaben von Gründen zu kündigen. Insbesondere bei schwerem Verstoß des Nutzers gegen die unter Ziffer 6 aufgeführten Pflichten, ist Online-Flirts.com berechtigt den Nutzer sofort zu kündigen.


8. Betrieb

Der Nutzer ist nicht berechtigt, spezielle Software oder sonstige Mechanismen in Verbindung mit der Nutzung von Online-Flirts.com zu verwenden, die den Betrieb von Online-Flirts.com stören könnten. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur von Online-Flirts.com zur Folge haben könnten. Die bei Online-Flirts.com abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Online-Flirts.com ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen vollständig oder teilweise einzustellen.


9. Rechte

Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen AGB genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren und Software ist unzulässig.


10. Haftung

Online-Flirts.com kann die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen den Nutzern ausgetauscht werden oder die die Nutzer in ihre Profile einstellen, nicht gewährleisten. Eine Haftung ist in jedem Fall ausgeschlossen. Für eine unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung von Online-Flirts.com ist jede Haftung ausgeschlossen. Online-Flirts.com übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle oder Störungen der verfügbaren Technologie.

Online-Flirts.com haftet nur für einfache Fahrlässigkeit, wenn ein Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe von Online-Flirts.com eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Die Haftung ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.


11. Freistellung

Der Nutzer stellt Online-Flirts.com von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Nutzer, des Ausfalls von Diensten, der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechtsverletzungen durch die Nutzer, frei. Ferner stellt der Nutzer Online-Flirts.com von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese AGB ergeben.


12. Allgemeines

Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und Online-Flirts.com gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen AGB unberührt. Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt bzw. ergänzt, die dem wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt. Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit Online-Flirts.com entstehenden Streitigkeiten ist der jeweilige Wohnsitz des Inhabers von Online-Flirts.com.

Datenschutzerklärung

Online-Flirts.com verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) zu beachten. Die Anonymität des Nutzers ist bei Online-Flirts.com gewährt. Der Nutzer legt bei Online-Flirts.com ein Profil unter einem frei wählbaren Benutzernamen an, die Email-Adresse des Nutzers bleibt für andere Nutzer standardmäßig geheim und kann auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers im Rahmen des Angebots von Online-Flirts.com u.U. veröffentlicht werden. Die Kontaktaufnahme findet über das interne Postfach statt. Online-Flirts.com erfährt weder den Namen noch die Anschrift des Nutzers, die Identität des Nutzers bleibt immer geschützt, sofern der Nutzer seine Identität nicht freiwillig anderen Nutzern übermittelt. Online-Flirts.com gibt niemals Daten an Dritte weiter, es sei denn, dass ein Gesetz oder eine Behörde (z.B. im Kontext einer Strafverfolgung) dies vorschreibt.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

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Sollten Sie sich mit unserem Projekt in Ihren Schutzrechten verletzt fühlen, so wenden Sie sich umgehend vertrauensvoll an uns, und wir werden Ihr Anliegen prüfen und beseitigen. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, das eine anwaltliche Abmahnung die Beseitigung einer eventuellen Schutzrechtsverletzung nicht beschleunigt und die Kosten einer solchen Abmahnung von uns nicht getragen werden, da die Beseitigung von eventuellen Schutzrechtsverletzungen durch eine einfache Kontaktaufnahme kostengünstiger und rascher vor sich geht und somit eine anwaltliche Abmahnung nur durch Mutwilligkeit herbeigeführt wird um dem Betreiber Kosten zu verursachen.

Stand: 01.05.2008



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